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Amtliche Mitteilungen der KW 28/2018

10.07.2018

Diese Woche mit Informationen zu den Abstimmungen vom 23. September 2018, zur Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern, zum Mitwirkungsbericht Quartierplanung "Dornacherweg" sowie Veranstaltunghinweisen, Abfalldaten und Baugesuchen.

DIE GEMEINDE INFORMIERT

Abstimmungen vom 23. September 2018
Am 23. September 2018 werden folgende eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung gelangen:

  • a) Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»;
  • b) Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)»;
  • c) Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle».

Kantonale Vorlagen werden keine zur Abstimmung gelangen.

Reservation von gemeindeeigenen Plakatständern
Kommunale Vorlagen kommen voraussichtlich keine zur Abstimmung. Daher können die gemeindeeigenen Plakatständer auch für eidgenössische Abstimmungen vergeben werden. Gesuche für die Benützung von gemeindeeigenen Plakatständern sind via E-Mail bis Freitag, 20. Juli 2018 an regula.fellmann@reinach-bl.ch zu richten. Bitte geben Sie darin die Bezeichnung der politischen Gruppierung sowie Name, Vorname und Anschrift der zuständigen Person an. Zudem muss gemäss §11a der Verordnung über Wahlen und Abstimmungen angegeben werden, für welche Vorlagen die Ständer eingesetzt werden sollen.

Über die Zahl der Plakatständer kann erst entschieden werden, wenn bekannt ist, wie viele Parteien und politische Gruppierungen sich an den Abstimmungen beteiligen. Gemäss geltender Praxis werden die Plakatständer den Parteien und politischen Gruppierungen durch die Gemeinde zugelost. Die Bekanntgabe der Standorte erfolgt bis Dienstag, 24. Juli 2018. Die Ständer stehen in der Zeit vom 11. August 2018 bis 23. September 2018 zur Verfügung. Die bei der Gemeindeverwaltung akkreditierten Parteien wurden informiert. Alle übrigen Vereine und Organisationen bitten wir um Verständnis, dass wir für diese Periode nur in eingeschränktem Umfang Plakatständerreservationen genehmigen können. Es ist zu beachten, dass zu eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen, gemäss kommunalem Wahl- und Abstimmungsreglement, kein Versand von Abstimmungsempfehlungen durch die Gemeinde angeboten wird.

Mitwirkungsbericht zum Quartierplan „Dornacherweg“
Die öffentliche Mitwirkung zum Quartierplan „Dornacherweg“ fand vom 22. Februar bis 22. März 2016 statt. Nach einem längeren Unterbruch haben die Grundeigentümer die Planung wieder aufgenommen und die offenen Fragen aus der Mitwirkung und der kantonalen Vorprüfung konnten geklärt werden. Im Mitwirkungsbericht sind die Anliegen aus der Bevölkerung zusammengefasst und der Gemeinderat gibt dazu Antwort. Der Mitwirkungsbericht liegt vom 12. Juli bis 10. August 2018 im Gemeindezentrum auf (Hauptstrasse 10, vor dem Büro 206; während der Öffnungszeiten) und kann auch hier online eingesehen werden.

Kreisel Kägen: Verkehrsbehinderungen wegen Kreisel-Ausbau
Vom Samstagabend, 14. Juli, 18 Uhr, bis Montagmorgen, 16. Juli, 5 Uhr, wird beim Kreisel Kägen ein neuer Deckbelag eingebaut. Es ist mit Behinderungen zu rechnen. Die Umleitungen sind signalisiert und eine Verkehrswache ist vor Ort. Die Buslinien der BLT fahren planmässig.

Übersichtsplan

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
13. Juli, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.


Abfuhrdaten

Abfall
17. Juli Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.


Baugesuche

062/18
Gesuchsteller - Clément Michel, Oerinstrasse 93, 4153 Reinach
Projekt - Anbau Wintergarten (unbeheizt) statt Sitzplatzüberdachung
Parz. 9531, Oerinstrasse 93
Projektverfasser - Allenbach Isabel, Binningerstrasse 32, 4153 Reinach


Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen bis spätestens 23. Juli 2018 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Abteilung Städtebau, Bauten und Sport, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten ab Donnerstag der Publikationswoche an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen beantworten.

 

Oft gesucht

Märkte in Reinach
 

Rechtsauskunft Birseck
Hauptstrasse 10, 17-18h
Kosten: CHF 10 pro Beratung.

Nächste Termine:
17.07.2018
07.08.2018
21.08.2018
04.09.2018
18.09.2018

Mietrechtliche Beratungen
des Mieterinnen- und Mieterverbandes BL
Hauptstrasse 10, jeweils Mittwochabend, 17.30-18.30h

Weitere Infos hier

Eine Voranmeldung ist nicht möglich.

Schtroosse vo Rynach
 
 
Energiestadt Reinach BL
Kinderfreundliche Gemeinde
 

Gemeinde Reinach, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach, Tel. 061 716 44 44, E-Mail info(at)reinach-bl.ch
Stadtbüro: offen 8.30-11.30 Uhr und 13.30-16 Uhr, Mittwoch bis 18 Uhr (während den Schulferien bis 16 Uhr), Freitag durchgehend bis 14 Uhr sowie nach Vereinbarung.
Abteilungen: offen 8.30-12 Uhr sowie nach Vereinbarung
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