Amtliche Mitteilungen der KW7/2019

12.02.2019

Diese Woche mit den Reinacher Ergebnissen der Abstimmungen, Informationen zur Rynacher Fasnacht, Hinweisen zu zwei Mitwirkungsberichten sowie Veranstaltungshinweisen und weiteren Informationen.

Aus dem Gemeinderat

Vergabe Baumeisterarbeiten Sportzone Fiechten
Der Gemeinderat hat die Bauarbeiten zur Erschliessung der Sportzone Fiechten und der Aussenraumgestaltung an die Rofrau Bau AG und die Albin Borer AG vergeben.

Die Gemeinde informiert

Reinacher Ergebnisse der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen vom 10. Februar 2019

Eidgenössische Vorlag

Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)»

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’913
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 32
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 112
  • Stimmbeteiligung: 39.04 %
  • Es stimmten mit Ja: 1’700
  • Es stimmten mit Nein: 3’213

Kantonale Vorlagen

Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft betreffend Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’802
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 92
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 110
  • Stimmbeteiligung: 38.63 %
  • Es stimmten mit Ja: 3’796
  • Es stimmten mit Nein: 1’006

Staatsvertrag vom 6. Februar 2018 zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’808
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 100
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 113
  • Stimmbeteiligung: 38.76 %
  • Es stimmten mit Ja: 3’243
  • Es stimmten mit Nein: 1’565

Gesetz vom 13. September 2018 über die Beteiligung an Spitälern (SpiBG)

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’703
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 165
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 110
  • Stimmbeteiligung: 38.43 %
  • Es stimmten mit Ja: 3’353
  • Es stimmten mit Nein: 1’350

Gesetz vom 27. September 2018 über die Abgeltung von Planungsmehrwerten

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’487
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 303
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 108
  • Stimmbeteiligung: 37.81 %
  • Es stimmten mit Ja: 2’379
  • Es stimmten mit Nein: 2’108

Nichtformulierte Gemeindeinitiative vom 17. März 2016 über den Ausgleich der Sozialhilfekosten (Ausgleichsinitiative) mit Gegenvorschlag des Landrats vom 27. September 2018

  • Zahl der gültigen Stimmen: 4’657
  • Zahl der leeren Stimmzettel: 130
  • Zahl der ungültigen Stimmzettel: 98
  • Stimmbeteiligung: 37.71 %
  • Es stimmten mit Ja zu Initiative: 1’263
  • Es stimmten mit Nein zur Initiative: 3’318
  • Initiative o.A: 76
  • Es stimmten mit Ja zum Gegenvorschlag: 2’690
  • Es stimmten mit Nein zum Gegenvorschlag: 1’810
  • Gegenvorschlag o.A: 157
  • Stichfrage Initiative: 1’154
  • Stichfrage Gegenvorschlag: 3’052
  • Stichfrage o.A: 451

Allfällige Beschwerden gegen die Gültigkeit dieser Abstimmungen sind innert 3 Tagen seit Veröffentlichung dem Regierungsrat einzureichen (gem. § 83 des Gesetzes über die politischen Rechte).

Mitwirkungsbericht zur Revision der Grundwasserschutzzonen Reinacherheide / Mülimatten
Die öffentliche Mitwirkung zur Revision der Grundwasserschutzzonen fand vom 6. September bis 5. Oktober 2018 statt. Im Mitwirkungsbericht nimmt der Gemeinderat zu den Eingaben Stellung. Der Bericht wird, gestützt auf § 2 der Verordnung zum Raumplanungs- und Baugesetz (RBV), von Donnerstag, 14. Februar bis Montag, 18. März 2019 öffentlich aufgelegt. Der Mitwirkungsbericht kann während den Öffnungszeiten im Gemeindehaus (Hauptstrasse 10, vor Büro 206, 2. OG) oder hier online eingesehen werden.

Mitwirkungsbericht zum Quartierplan «Jupiter»
Das öffentliche Mitwirkungsverfahren zum Quartierplan «Jupiter» fand vom 27. September bis 2. November 2018 statt. Der Mitwirkungsbericht wird, gestützt auf § 2 der Verordnung zum kantonalen Raumplanungs- und Baugesetz, vom 14. Februar bis 18. März 2019 öffentlich aufgelegt. Der Mitwirkungsbericht kann während der Öffnungszeiten im Gemeindehaus (Hauptstrasse 10, vor Büro 206) oder hier online eingesehen werden.

Gemeinde Reinach: Neue Telefonnummer
Die Gemeinde ist seit 2019 unter einer neuen Telefonnummer erreichbar: 061 511 60 00.

Öffentliche Planauflage: Plangenehmigungsverfahren für Starkstromanlagen
für: L 0229271.1
50 kV-Kabel zwischen den Unterwerken Aesch und Froloo, Erstellen der neuen Kabelverbindung

Beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat hat die EBM Netz AG, Weidenstrasse 27, 4142 Münchenstein das oben erwähnte Plangenehmigungsgesuch eingereicht. Die Gesuchunterlagen werden vom 15. Februar bis zum 18. März 2019 in den Gemeindeverwaltungen Aesch, Reinach und Therwil öffentlich aufgelegt, in Reinach im 2. OG vor Büro 206. Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42-44 des Enteignungsgesetzes (EntG; SR 711) zur Folge. Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes (SR 172.021) oder des EntG Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen. Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39-41 EntG sind ebenfalls beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat einzureichen. Eidgenössisches Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf.

Birsstadt-TV: Die aktuelle Sendung zum Thema Reinacher Spielplätze ist online
In der aktuellen Sendung vom 11. Februar 2019 stehen die Reinacher Spielplätze im Fokus. Die Sendung wird jeweils ab Montag 19h auf regioTVplus ausgestrahlt und zu jeder ungeraden Stunde wiederholt. Die Berichte werden weiterhin auch auf dem Infokanal der InterGGA zu sehen sein, ebenso auf Swisscom Kanal 162. Zudem stehen Sie online auf der Webseite der Gemeinde, auf dem YouTube-Kanal des Vereins Birsstadt sowie auf der Webseite des Vereins Birsstadt zur Verfügung.

Gässli Film Festival 2019: call for entries
Bis zum 1. Juni 2019 können wieder Kurzfilme und Musikvideos für das diesjährige 11. Gässli Film Festival in Basel eingereicht werden. Am Wettbewerb teilnehmen können junge Videoanfängerinnen genauso wie gewiefte Filmprofis. Das Schweizer Kurzfilmfestival findet dieses Jahr vom 26. August bis 1. September 2019 in Basel statt. Ausgezeichnet werden Wettbewerbsfilme in fünf Kategorien. Die gezielte Förderung des regionalen Filmnachwuchses steht dabei im Vordergrund. Mehr Infos: www.gässlifilm.ch

Informationen zur Rynacher Fasnacht 2019
Die Fasnachtstage beginnen in Reinach am 28. Februar 2019 («Schmutziger Donnerstag») mit dem Aufstellen der Stände und enden am darauffolgenden Sonntagmorgen um 5 Uhr. Während dieser Zeit ist musikalische Unterhaltung rund um die Uhr zulässig. Weitere Informationen für Cliquen, Standbetreiber etc. sind in der Fasnachtsverordnung zu finden. Diese ist auf der Webseite der Gemeinde abrufbar.

Donnerstag, 28. Februar 2019: Schuelfasnacht

  • Teilnehmende: Reinacher Kinder, Guggenmusiken Furzgugge, Graffitti-Spukker und weitere Formationen, anschliessend Kinder-Ball (ab 16 Uhr)
  • Zeit: 14.30-15.45 Uhr
  • Sperrung für den Verkehr: Hauptstrasse zwischen Kreisel   Bruggstrasse und dem Kreisel vor dem Coop-Center
  • Die Tramkurse fahren von ca. 14 Uhr bis ca. 16.30 Uhr nur bis Surbaum. Die Strecke zwischen Surbaum und Aesch Dorf wird mit Tramersatzbussen bedient. Die Haltestelle Reinach Dorf wird in die Bruggstrasse östlich des Kreisels verlegt.
  • Die Busse 62 und 64 werden von ca. 14.10 Uhr bis ca. 16.20 Uhr umgeleitet. Die Haltestelle Reinach Dorf wird in die Birsigtalstrasse westlich des Kreisels verlegt.

Letzte Durchfahrten der Tramlinie 11 und Buslinien 62/64:

  • Tram 11: «Reinach Dorf» Richtung Aesch 14.09 Uhr, Richtung Basel 14.16 Uhr
  • Buslinie 62: «Reinach Dorf» Richtung Dornach 14.08 Uhr, Richtung Therwil 14.03 Uhr
  • Buslinie 64: «Reinach Dorf» Richtung Dornach 13.58 Uhr, Richtung Therwil 13.56 Uhr

Freitag, 1. März 2019: s’Vorspiel

  • Zeit: ab 19 Uhr
  • Ort: im ganzen Dorf
  • Das Ortszentrum ist offen. Es gibt keine Einschränkungen für den Verkehr. Wir bitten die Verkehrsteilnehmenden um entsprechende Rücksichtnahme auf den Festbetrieb.

Samstag, 2. März 2019: Strassenfasnacht

  • Zeit: 14-17 Uhr, anschliessend Wagenausstellung auf der Hauptstrasse, 19 Uhr Guggenkonzert in der Therwilerstrasse/Ecke Mitteldorfstrasse
  • Sperrung für den Verkehr: Hauptstrasse von Kreuzung Bruggstrasse bis Kreisel Austrasse
  • Parkplätze an der Gärtnerstrasse werden ab Donnerstagvormittag aufgehoben.
  • Am Abend im ganzen Ortszentrum Festbetrieb. Im beheizten Zelt auf dem Gemeindehausplatz steht die Bühne allen Guggenmusiken zur Verfügung.
  • Reinigungsarbeiten: Ab Mitternacht
  • Verkehrsumleitungen: Das Ortszentrum ist ab ca. 12.30 Uhr bis nach den Reinigungsarbeiten in der Nacht für den gesamten Verkehr gesperrt. Ebenfalls gesperrt ist ein Teil des Herren- und Hinterkirchweges bis und mit Grellingerstrasse. Die Buslinien 62 und 64 werden umgeleitet (ab Betriebsbeginn am Samstagmorgen bis Sonntag, 7.50 Uhr), für Tram Linie 11 gibt es zwischen Surbaum und Aesch Tramersatzbusse. Die Tramhaltestelle Reinach Dorf ist verschoben in die Bruggstrasse, die Bushaltestellen Reinach Dorf wird in die Birsigtalstrasse verschoben. Die Bushaltestelle Landererstrasse wird nicht bedient, zusätzlich wird jedoch die Bushaltestelle Aumatten bedient. Ab Betriebsbeginn am Sonntagmorgen herrscht wieder regulärer Tram- und Busverkehr.
  • Letzte Durchfahrten der Tramlinie 11: «Reinach Dorf» Richtung Aesch 12.31h, Richtung Basel 12.53h

Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer und andere körperlich Beeinträchtigte finden bei der Haltestelle Reinach Dorf (neben dem Stand des Fasnachtkomittees) einen für sie reservierten Bereich. Verlorene Kinder können beim Meeting-Point (Stand Fasnachtskomitee) abgegeben/gesucht werden. Wir wünschen den Cliquen, Schissdräckzygli sowie den Besucherinnen und Besuchern eine schöne Fasnacht 2019 und danken den Anwohnerinnen und Anwohnern für ihre Toleranz.

Feierabendkonzert der Musikschule
Am Mittwoch, 20. Februar 2019 spielen Schülerinnen und Schüler von Roger Gisler (Akkordeon) und Matthias Kümin (Trompete) um 18 Uhr in der Aula Bachmatten.

Anlässe in Reinach

Datum und Zeit Name der Veranstaltung Ort
14./16./17. Februar, 14.30-16.15 Uhr Maximilian, der Held: Theaterstück für Kinder (ab 5J.) und Erwachsene Gemeindehaus, Gewölbekeller
15. Februar, 8.30-11.30 Uhr Frischwarenmarkt Gemeindehausplatz
15. Februar, 18.30-21 Uhr Vernissage Fasnachtsausstellung (Ausstellung vom 15.–26. Feb. 2019) Heimatmuseum
16. Februar, 20-22 Uhr Les trois Suisses mit «Tandem» Bürgergemeindesaal
17. Februar, 14-17 Uhr Spielnachmittag in der Bibliothek Gemeinde- und Schulbibliothek Reinach
20. Februar, 13-17 Uhr Wanderung der Betagtenhilfe: Rundwanderung vom Reinacherhof aus Treffpunkt: 13h an der Tramstation Reinacherhof
20. Februar, 15-15.30 Uhr Kamishibai – japanisches Erzähltheater für Kinder ab 3J. Gemeinde- und Schulbibliothek Reinach

Alle Anlässe in Reinach finden Sie online sowie auf der kostenlosen App der Gemeinde.

Abfuhrdaten

Datum Was Wo
19. Februar 2019 Bio-/Grünabfuhr Gesamte Gemeinde

Details zu den Abfalltouren finden Sie in der Abfallfibel der Gemeinde unter diesem Link sowie auch auf der App der Gemeinde, wo Sie die Spezialabfuhren auch als Push-Meldungen abonnieren können.

Baugesuche

030/18 N1 – K 555/18

Gesuchsteller - Konsortium Egerten, p.Adr. Höhn+Partner AG, Bettlistrasse 35, 8600 Dübendorf
Projekt –Nachtrag 1: Fenster- und Grundrissanpassungen sowie Verlängerung Rampendeckel;
Abbruch Einfamilienhaus inklusive Nebengebäude + Neubau Mehrfamilienhaus
(4 Wohnungen) mit Autoeinstellhalle
Parz. 974, Egertenstrasse 9,9a
Projektverfasser - Höhn+Partner AG, Bettlistrasse 35, 8600 Dübendorf

Einsprachen gegen dieses Baugesuch, mit denen geltend gemacht wird, dass öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht eingehalten werden, sind schriftlich unter Nennung der Baugesuchs-Nummer in vier Exemplaren während der Auflagefrist von zehn Tagen vom 15. bis spätestens 25. Februar 2019 (Poststempel) an den Gemeinderat Reinach, p. Adr. Technische Verwaltung, Bauinspektorat, Hauptstrasse 10, 4153 Reinach einzureichen. Rechtzeitig erhobene, aber unbegründete Einsprachen sind innert zehn Tagen nach Ablauf der Auflagefrist zu begründen. Die gesetzlichen Fristen gemäss § 127 Abs. 4 RBG sind abschliessend und können nicht erstreckt werden. Die Baubewilligungsbehörde tritt demnach auf Einsprachen nicht ein, wenn sie nicht innert Frist erhoben oder begründet wurden. Die Pläne können während den Öffnungszeiten des Bauinspektorats an der Hauptstrasse 10 im 3. Obergeschoss eingesehen werden. Wir bitten Sie zu beachten, dass das Bauinspektorat Reinach das Baugesuch noch nicht geprüft hat. Infolgedessen können wir während der Auflage/-Einsprachefrist nur allgemeine Fragen zum Zonen- und Baurecht, jedoch keine projektspezifischen Fragen beantworten.

 
 

Bei Fragen zu den amtlichen Publikationen können Sie sich gerne an die Abteilung Kommunikation wenden.

Gemeinde Reinach
Hauptstrasse 10
4153 Reinach
Tel. 061 511 60 00
info(at)reinach-bl.ch

Öffnungszeiten Stadtbüro
Mo, Di und Do: 8.30-11.30 und 13.30-16 Uhr
Mi: 8.30-11.30 und 13.30-18 Uhr
(während den Schulferien bis 16 Uhr)
Fr: 8.30 bis 14 Uhr durchgehend
sowie nach Vereinbarung

Abteilungen
Montag bis Freitag 8.30-11.30 Uhr 
sowie nach Vereinbarung

Details zu den Öffnungszeiten

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